Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 16.11.2015 - 5 WF 188/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,36178) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Verfahrenskostenhilfe: Wiedereinsetzung in Versäumung der Beschwerdefrist
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahrenskostenhilfe: Wiedereinsetzung in Versäumung der Beschwerdefrist
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 234 Abs. 3 ; ZPO § 114 S. 1; ZPO § 124 Nr. 2
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung der Beschwerde gegen die Aufhebung der Verfahrenskostenhilfe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Wiesbaden, 22.05.2014 - 535 F 29/11
- OLG Frankfurt, 16.11.2015 - 5 WF 188/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.04.2015 - XII ZB 214/14
Justizverwaltungssache: Akteneinsichtsrecht des Verfahrensgegners in die …
Auszug aus OLG Frankfurt, 16.11.2015 - 5 WF 188/15
Die übrigen Beteiligten des Sorgerechtsverfahrens sind nicht Beteiligte des Verfahrenskostenhilfeverfahrens, soweit es um die persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen der VKH-Gewährung oder des Fortbestehens dieser Voraussetzungen geht (vgl. BGH, FamRZ 2015, 1176). - BGH, 08.12.2010 - XII ZB 38/09
Prozesskostenhilfeüberprüfungsverfahren: Zustellung an den …
Auszug aus OLG Frankfurt, 16.11.2015 - 5 WF 188/15
Zu Recht hat das Amtsgericht den Aufhebungsbeschluss der beigeordneten Rechtsanwältin zugestellt, da Rechtsanwältin A sich im April 2011 für das Verfahrenskostenhilfebewilligungsverfahren bestellt hatte und das Verfahrenskostenhilfeüberprüfungsverfahren noch zum Rechtszug i.S.v. § 172 Abs. 1 ZPO gehört (BGH, Beschl. v. 8.12.2010 - XII ZB 38/09).